Die christdemokratische Zusammenarbeit im deutsch-niederländisch-belgischen Grenzgebiet stand im Fokus der Konferenz „Die Euregios als Plattform: zur Zukunft der grenzüberschreitenden Kooperation“, die das Europabüro der Konrad-Adenauer-Stiftung und Drs. Bart van Winsen, Vorsitzender des CDU/CDA Euregio Verbands, vom 9. bis 10. Dezember 2011 in Sankt Augustin durchführten. Ziel war es, einen Impuls für die Verstärkung der christdemokratischen Zusammenarbeit im Grenzgebiet zu geben.

Dazu tauschten deutsche, niederländische und belgische Entscheidungsträger aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft in einer ersten Sitzung Erfahrungen aus. Es wurde deutlich, dass stetige politische Zusammenarbeit über Grenzen hinweg das Potential besitzt, Konflikten – z.B. im Bereich Infrastrukturplanung – vorzubeugen. Die Diskussion zeigte jedoch, dass der Grad der grenzüberschreitenden politischen Kooperation in den Euregios divergiert. Während z.B. in der EUREGIO mit dem CDU/CDA Euregio Verband bereits bewährte Strukturen bestehen, basiert die Kooperation in einigen anderen Euregios auf punktuellen und persönlichen Kontakten.

Die Diskussion von Zukunftsthemen grenzüberschreitender Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt der zweiten Sitzung. In seiner Einleitung nannte Prof. Dr. Henk de Haan, ehemaliges CDA-Mitglied der Zweiten Kammer, die mangelnde Sichtbarkeit der Euregios und häufig unzureichendes Interesse in den Hauptstädten als zentrale Herausforderungen. Vor dem Hintergrund knapper öffentlicher Kassen verwies Werner Jostmeier, Mitglied des Landtags NRW, auf die INTERREG-Programme der Europäischen Union. Zudem wurde betont, dass zahlreiche Aspekte grenzüberschreitender Zusammenarbeit nicht von staatlicher Finanzierung abhängen, sondern auf Eigeninitiative und ehrenamtliches Engagement zurückzuführen sind. Dr. Lars Björn Gutheil, Leiter Public Relations der Deutsch-Niederländischen Handelskammer, nannte weitere Herausforderungen. Der Akzent lag dabei auf dem rückläufigen Interesse am Erlernen der deutschen Sprache in den Niederlanden, das sich zunehmend zu einem Problem für die Wirtschaft beiderseits der Grenze entwickle. Maarten Lak, Sonderbeauftragter/ Botschafter für die Nachbarländer im niederländischen Außenministerium, präsentierte die neue Strategie der niederländischen Regierung „GRensOverSchrijdende Samenwerking“ (GROS). Dabei nannte er die Einbeziehung der Partner jenseits der Grenze und insbesondere der Euregios als notwendige Voraussetzung für den Erfolg der Strategie. Schließlich stellte Dr. Jan van Laarhoven, Generalsekretär Benelux-Union, die praktischen Maßnahmen seiner Institution im Grenzgebiet vor und bot Zusammenarbeit an.

Zum Abschluss der Konferenz verabredeten die Teilnehmer, die christdemokratische Zusammenarbeit im Grenzgebiet durch konkrete Maßnahmen zu stärken. Im Jahr 2012 soll in jeder Euregio je eine Veranstaltung in enger Zusammenarbeit mit christdemokratischen Entscheidungsträgern vor Ort durchgeführt werden. Zudem wird eine Euregio-übergreifende Gruppe Empfehlungen zur Verstärkung der Kooperation erarbeiten.

Die bisherige gute Zusammenarbeit des Arbeitskreises Außen- Sicherheitspolitik und Europa der CDU Münster mit der Commissie Buitenland und Herrn Bart van Winsen wird im nächsten Jahr intensiv fortgeführt. So hat Bart van Winsen als Gastredner für den Jahresempfang des AK Außen zugesagt und eine gemeinsame Konferenz zur Zukunft der ESVP ist für den 2. März in Gronau geplant.