Der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Wuppertal, Jürgen Hardt, informierte am Dienstagabend im Freiherr-vom-Stein-Saal die Mitglieder und Gäste des Arbeitskreises Außen- Sicherheitspolitik und Europa der CDU Münster über den Fortgang der Bundeswehrreform und nahm Stellung zum Konzept des Arbeitskreises über die Schaffung einer europäischen Armee, welches vom Arbeitskreisleiter, Marc Würfel-Elberg, vor zwei Monaten auf dem Jahresempfang des Arbeitskreises der Öffentlichkeit vorgestellt worden war und seitdem innerparteilich und grenzüberschreitend – u.a. mit der niederländischen CDA – diskutiert wird.

vl Marc Würfel-Elberg, Jürgen Hardt

Auch Jürgen Hardt begrüßt das Konzept und sieht es als notwendig an, dass die europäischen Staaten die Entscheidung treffen, ob sie weiterhin ausschließlich intergouvernemental vorgehen wollen oder weitere gemeinschaftliche Anstrengungen in diesem Bereich unternehmen wollen – wobei die möglichen Synergieeffekte vor dem Hintergrund weiterer Sparanstrengungen in nationalen Haushalten diese Überlegungen befördern könnten.

Die anwesenden Gäste – u.a. Vertreter der Auslandsgesellschaft NRW, der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft, des Bundeswehrverbands, der Bundeswehr aus Rheine und von Pax Christi, stellten viele Fachfragen und es entwickelte sich eine tiefgreifende Diskussion. Einige fachkundige Kommentare – z.B. zur geplanten Aufgabe des Heeresfliegerstandortes in Rheine – gaben dem Abgeordneten auch Anlass, einige Standpunkte der Führung des BMVg zu hinterfragen. Jürgen Hardt sagte zu, sich diesbezüglich mit dem Generalinspekteur der Bundeswehr in Verbindung zu setzen und die Informationen dann weiterzuleiten.

Schwerpunkte des Vortrages waren die Reform des Rüstungsprozesses, der in seiner bisherigen Form deutliche Kritik erfuhr sowie die neue Personalstruktur mit den dazugehörigen Themen Attraktivität des Dienstes, Qualität des Nachwuchses und Abbau des Personalüberhangs. Beim letzteren Punkt sieht der Abgeordnete noch Nachsteuerungsbedarf an der derzeitig geplanten gesetzlichen Regelung, ist aber zuversichtlich, dass es der CDU-Fraktion gelingen wird – auch unter Berücksichtigung einiger Standpunkte des Deutschen Bundeswehrverbands – eine erfolgversprechende Lösung zu finden.