AK Außen nimmt an Europakonferenz der CDU NRW in Neuss teil

CDU Generalsekretär Hermann Göhe ermuntert alle Mitglieder, sich an der Diskussion des Bundesvorstands-Antrags zur Europapolitik zu beteiligen

Marc Würfel-Elberg, Benjamin Laag und Magnus Adams nahmen am 22.10.2011 an der Europakonferenz teil. Würfel-Elberg, der auch Europabeauftragter der CDU Münster ist, sprach sich erneut für eine europäische Armee aus. Der Konferenzleiter - MdEP Elmar Brok - gab bekannt, dass diese auch im Antrag enthalten sein soll. Details des Antrags werden am 24.10. bekannt gegeben und dann haben die Mitglieder die Möglichkeit, über die Kreisverbände oder im CDU-Netz Anderungsanträge zu stellen. Der AK Außen-, Sicherheitspolitik und Europa ruft hiermit ebenfalls zur Beteiligung auf und bietet sich als Plattform für weitergehende Diskussionen an. Einen ersten Bericht zur Konferenz gibt es hier: http://www.net-tribune.de/nt/node/67518/news/Update-CDU-will-EU-Kommission-gestaerkt-sehen

Hermann Gröhe, Jürgen Wahl, Marc Würfel-Elberg, Benjamin Laag, auf der Europakonferenz v.l.n.r.; Foto: Magnus Adams

Hier das Schreiben von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe zum Thema zur Kenntnis:

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

die Nachrichten rund um unsere gemeinsame europäische Währung – den Euro – sowie die Haushalts- und Wirtschaftslage unserer Nachbarn bestimmen in diesen Tagen die Medienberichterstattung. Auch wenn wir uns in Deutschland – nicht zuletzt durch die kluge Politik der CDU-geführten Bundesregierungen – glücklich schätzen können, gut aus der jüngsten Wirtschaftskrise herausgefunden zu haben, besteht politischer Handlungsbedarf in und für Europa. Hierbei ist gerade die deutsche Europapartei CDU besonders gefordert, die Weichen richtig zu stellen.

Der Bundesvorstand der CDU Deutschlands hat daher in seiner gestrigen Sitzung auf Vorschlag unserer Parteivorsitzenden, Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel, entschieden, dass wir uns im Rahmen unseres 24. Parteitages am 14./15. November 2011 in Leipzig auch mit Fragen der Europapolitik und der europäischen Währung befassen werden.

Er hat mich daher beauftragt, eine Kommission einzurichten, die einen entsprechenden Antrag für die Vorstandssitzung am 24. Oktober 2011 erarbeitet, den der Bundesvorstand dem Parteitag zur Diskussion und Abstimmung vorlegen wird.

Dieser Kommission wird neben den Stellvertretenden Parteivorsitzenden Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen und Ministerpräsident Volker Bouffier auch Bundesminister Dr. Wolfgang Schäuble angehören. Mitglieder der Bundestagsfraktion, der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament sowie Vertreterinnen und Vertreter aus den Landesverbänden werden ebenfalls mitarbeiten.

Nach Beschluss des Antrags durch den Vorstand am 24. Oktober 2011 wird der Text den antragsberechtigten Gliederungen unverzüglich zur Verfügung gestellt. Für diesen Antrag gilt als Frist zur Abgabe etwaiger Änderungsanträge der 2. November 2011, 24.00 Uhr. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie diese Hinweise schon heute bei Ihren Terminplanungen berücksichtigen würden.

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,
für die CDU war und ist die Europäische Union immer mehr als lediglich ein gemeinsamer Binnenmarkt. Sie ist auch eine politische Union. Die CDU steht mit Leidenschaft für das geeinte Europa.

Meine Bitte an Sie lautet heute: Nehmen Sie sich des Themas Europa in Ihrem Heimatverband an. Wir wollen im Herbst mit diesem Antrag die Weichen für die künftige Europapolitik der CDU stellen – und dafür brauchen wir Sie, unsere Mitglieder.

Mit freundlichen Grüßen

Hermann Gröhe