Vortrag über sicherheitspolitische Aspekte der Energiepolitik
Die gegenwärtige Diskussion um die Energiepolitik ist geprägt vom Ringen um den Ausstieg aus der Kernenergie. Demonstranten fordern einen sofortigen Ausstieg - für die CDU kommt es aber auf den richtigen Zeitpunkt dafür an. Dabei wurde den sicherheitspolitischen Aspekten in diesem Zusammenhang bisher zu wenig Beachtung geschenkt.
Nicht nur bei der Kernenergie gibt es Risiken zu analysieren. Deutschland als rohstoffarmes Land mit hohem Energieverbrauch ist auf ein hohes Maß an Versorgungssicherheit angewiesen. Der Sicherheit der Handelswege kommt daher in den gerade erst veröffentlichten Verteidigungspolitischen Richtlinien (VPR) eine hohe Bedeutung zu. Dementsprechend ist die Marine auch am geringsten von Kürzungen im Rahmen der Bundeswehrreform betroffen, und der Verteidigungsminister prophezeit ihr eine steigende Bedeutung.
Auch der mittelfristig weiter steigende Gasverbrauch zur unmittelbaren Kompensation von abgeschalteten Kernkraftwerken sollte aufgrund der damit verbundenen Abhängigkeiten und Pipelineverläufe bedacht werden.
Es gibt aber auch Chancen, die genutzt werden sollten, um mit dem vermehrten Setzen auf erneuerbare Energien z.B. im Rahmen von Vorhaben wie dem Desertec-Projekt, eine vertiefte Kooperation mit Nordafrika einzugehen, die auf Grundlage einer gleichberechtigten Partnerschaft zu Stabilität und Wohlstand in der gesamten Region führen kann. Die EU will in diesem Zusammenhang 30 Millionen Euro für Pilotprojekte in Ägypten und Marokko zur Verfügung stellen. Dieses Zukunftsprojekt verdient noch mehr Aufmerksamkeit und eine wesentlich höhere finanzielle sowie gerade auch politische Unterstützung.
Angesichts dieser Aspekte kommt es also darauf an, die „Kernkraftbrücke“ zur richtigen Zeit abzubrechen und nicht zu voreilig, um sich nicht anderen Unwägbarkeiten auszuliefern. Diese sicherheitspolitische Sichtweise der Energiepolitik wird am 09.06. im Anschluss an die um 19:00 Uhr beginnende öffentliche Vorstandssitzung der Ortsunion Hiltrup im Hiltruper Museum Thema eines Vortrags von Hauptmann a.D. Marc Würfel-Elberg sein, der den Arbeitskreis Außen-, Sicherheitspolitik und Europa der CDU Münster leitet.
Marc Würfel-Elberg
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